Spielhalle

Eine Spielhalle ist ein Gewerbebetrieb, dessen Hauptzweck der Betrieb von Geldspielgeräten mit Gewinnmöglichkeit ist. Rechtlich braucht ein Betreiber dafür zwei getrennte Genehmigungen: die gewerberechtliche Erlaubnis nach § 33i der Gewerbeordnung sowie zusätzlich die glücksspielrechtliche Spielhallenerlaubnis nach dem Glücksspielstaatsvertrag, die unter anderem Mindestabstand zu anderen Spielhallen und das Verbot von Mehrfachkonzessionen prüft.

Für Spielhallen gelten zahlreiche weitere Regeln, die über die reinen Gerätevorgaben der Spielverordnung hinausgehen: eine festgelegte Sperrzeit, ein häufig gegenüber dem allgemeinen Glücksspielrecht erhöhtes Mindestalter in einzelnen Bundesländern, verpflichtende Sachkunde des Personals und ein anerkanntes Sozialkonzept. Diese Kombination unterscheidet Spielhallen deutlich von der Gaststättenaufstellung, bei der Geräte nur als Nebenangebot in begrenzter Zahl aufgestellt werden dürfen.

Beispiel: Ein Betreiber, der eine neue Spielhalle in einer mittelgroßen Stadt eröffnen möchte, muss neben der gewerberechtlichen Erlaubnis nachweisen, dass sein Standort den landesrechtlichen Mindestabstand zur nächsten Spielhalle einhält, dass kein baulicher Verbund mit einer weiteren Spielhalle besteht und dass ein von der Behörde anerkanntes Sozialkonzept vorliegt.

Ein häufiges Missverständnis ist, die Begriffe Spielhalle und Spielothek bezeichneten rechtlich unterschiedliche Betriebsformen. Spielothek ist im Alltagssprachgebrauch lediglich eine weitere Bezeichnung für denselben rechtlichen Betriebstyp Spielhalle. Zusätzlich zu den bau- und glücksspielrechtlichen Vorgaben unterliegen Spielhallen laufenden Kontrollen der zuständigen Ordnungsbehörden, die unter anderem die Einhaltung von Jugendschutz und Sperrzeit vor Ort überprüfen. Für Spielende ist es sinnvoll, sich vor dem Besuch einer Spielhalle über die dort geltende Sperrzeit und das Mindestalter zu informieren, da beide Vorgaben je nach Bundesland und Standort unterschiedlich ausfallen können.